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Angriff auf die digitale Freiheit durch die EU. Christine Anderson (ESN).
EU versucht TikTok zu zensieren unter dem Deckmantel Kinder- und Jugendschutz.
Die wahren Ziele der EU-Zensur hat der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses aufgedeckt.
EU-Abgeordnete Anderson fragt, ob TikTok durch die Hintertür kaputtreguliert werden soll.
Zensurbestrebungen der EU sind schon seit langem bekannt – sie kommen immer unter neuem Gewand.
Wer von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch macht, kann sich ganz schnell im besten Deutschland aller Zeiten vor Gericht wiederfinden. „Einzeltäter-Erfassung“ wäre für die EU ein mühsames Geschäft. Sie versucht die Deutungshoheit über die öffentliche Meinung anders umzusetzen. Sie hat den Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste, abgekürzt DSA) kreiert, mit dem sie den Plattformen vorzuschreiben versucht, was als angemessen und unangemessen anzusehen ist. In diesem Konsens hat die EU die Internetplattform TikTok ins Visier genommen.
Wahre Absichten, wie Kontrolle des Internets, werden oftmals verschleiert, damit sie niemand erkennt. Mehr noch, sie werden umetikettiert als angeblicher Schutz für die Bürger. Man darf den Mächtigen einfach gar nicht glauben, einfach gar nichts. Diese Worte sprach einer, der es wissen muss: Julian Reichelt, ehemaliger Chef-Redakteur von BILD und Macher vom heutigen Nachrichtenportal NIUS. Seine Feststellung passt wie die Faust aufs Auge, wenn man sich die Bestrebungen der EU zur Reglementierung von TikTok anschaut. Gerade eben haben mutmaßlich Linksextreme Reichelts Auto in die Luft gesprengt. Es liege wohl ein Bekennerschreiben vor, in dem zu weiterer Gewalt gegen Reichelt und Nius aufgerufen wird. Ermuntert durch die Forderung einiger Politiker der sogenannten Mitte, die Zivilgesellschaft solle handeln, ist diese rohe Zerstörungsgewalt auch eine Methode unliebsame Meinungen einzuschüchtern.
Christine Anderson, EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion (Europa der Souveränen Nationen) bemerkt nun zu TikTok:“ Brüssel hat offenbar eine neue Methode entdeckt, unliebsame Plattformen unter Druck zu setzen: Man beruft sich auf den Gesundheitsschutz und greift direkt in ihr Geschäftsmodell ein. Was hier unter dem Deckmantel des Jugendschutzes geschieht, wirft eine beunruhigende Frage auf: Soll TikTok in Europa durch die Hintertür "kaputtreguliert" werden?“
Dazu passt die Ausführung des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses vom 3. Februar 2026. Darin wird der EU-Kommission vorgeworfen, über ein Jahrzehnt hinweg ein System zur globalen Internetzensur errichtet zu haben, um politische Opposition zum Schweigen zu bringen und Narrative zu unterdrücken, die das politische Establishment kritisieren. Die EU nutzt demnach den Digital Services Act, um Technologieunternehmen dazu zu zwingen, ihre globalen Inhaltsmoderationsregeln so anzupassen, dass sie direkt die freie Meinungsäußerung von Amerikanern in den USA verletzen. Die Forderungen der EU-Regulierer führen unweigerlich zur Zensur in den USA.
Es liegt auf der Hand, dass diese Zensur nicht nur in den USA greift, sondern auch in Deutschland und anderen Ländern. Der amerikanische Vizepräsident James David Vance hat es auf den Punkt gebracht: „Europa wendet sich von seinen Werten ab.“
In diesen Zusammenhang fällt Brüssels Angriff auf die digitale Freiheit. Kinder und Jugendliche sollen vor schädlichen Inhalten von TikTok geschützt werden. Unter dem Etikett Kinder- und Jugendschutz versucht die EU Zensur zu installieren. Es stellt sich unweigerlich die Frage, wer soll morgen vor was geschützt werden. Dabei werden sicherlich politische Inhalte ganz vorne stehen, denn die EU braucht die Deutungshoheit über Wahrheit und Desinformation. Da ist es schon von Vorteil, selbst bestimmen zu können, was richtig und falsch ist. Das Handwerkszeug Digital Services Act bietet weitreichende Eingriffsmöglichkeiten. Die digitale Freiheit steht auf dem Spiel.
Christine Anderson hält fest: „Besonders bemerkenswert ist, dass die Kommission bereits grundlegende Änderungen am Geschäftsmodell von TikTok für notwendig hält, obwohl das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Das ist ein alarmierendes Signal für die digitale Freiheit und den Wettbewerb in Europa. Jugendschutz darf kein Freibrief für staatliche Kontrolle sein! Die Bürger müssen selbst entscheiden können, welche Inhalte sie sehen möchten. Wir brauchen keine Brüsseler Behörde, die ihnen diese Entscheidung abnimmt.“
Dass Jugendschutz in der TikToK-Thematik in der Tat ein Etikettenschwindel ist, der dem Brüsseler Zensurwahn dient, zeigt die Rückzugsliste im Arbeitsprogramm für 2027 der EU. Ursula von der Leyen versuchte laut des Digitalmediums „Report 24“ fünf Jahre lang die strafrechtlichen Kompetenzen der EU im Kampf gegen sogenannte Hassrede auszuweiten. Die Mitgliederstaaten konnten sich jedoch zu der von Brüssel gewünschten Kompetenzerweiterung nicht einigen. Doch ein neuer Vorstoß in gleicher Richtung steht schon an.
Zensur scheint in der EU ein zentrales politisches Element zu sein, um Bevormundung und Unterdrückung durchzusetzen. Es mutet an, die Meinungsfreiheit soll in ein Brüsseler „Wahrheits-Korsett“ eingeschnürt werden. Damit dieses Vorgehen nicht auffällt, wird es schön verpackt dem Bürger als Wohltat verkauft. So wird die demokratische Debatte zerstört und die Demokratie offenbart sich nur noch als verbale Fassade des EU-Zensurtempels.
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